Der Kampf gegen vermeintliche Desinformation wird zur totalen Zensur.
Die Europäische Union benennt den Kampf gegen vermeintliche Desinformation als Priorität für 2026. Dabei soll wohl gegen verschlüsselte Nachrichten vorgegangen und die Kontrolle von Online-Plattformen wie X weiter verstärkt werden.
Es wird ernst. Für 2026 hat die EU-Kommission der freien Rede in den sozialen Netzwerken den Kampf angesagt.
Natürlich macht man es unter dem Deckmantel des Jugendschutzes und dem Schutz der Demokratie. Dass aber gerade eines der wichtigsten Kennzeichen einer Demokratie, die Meinungs- und Redefreiheit, damit mit Füßen getreten wird, sollte jedem Menschen, der noch bei klarem Verstand ist, auffallen.
Die Pläne lesen sich wie ein Horrorroman:
Natürlich macht man es unter dem Deckmantel des Jugendschutzes und dem Schutz der Demokratie. Dass aber gerade eines der wichtigsten Kennzeichen einer Demokratie, die Meinungs- und Redefreiheit, damit mit Füßen getreten wird, sollte jedem Menschen, der noch bei klarem Verstand ist, auffallen.
Die Pläne lesen sich wie ein Horrorroman:
Außerdem soll ein EU-Zentrum für demokratische Resilienz eingerichtet werden, das die Mitgliedstaaten im Vorgehen gegen Desinformation unterstützen soll. Des Weiteren soll ein Krisenprotokoll auf Basis des Digital Services Act verfasst werden, das Mitgliedstaaten vorschreiben soll, wie im Falle einer vermeintlichen länderübergreifenden Desinformationskampagne vorgegangen werden soll. Außerdem soll ein Netzwerk europäischer „Faktenchecker“ eingerichtet werden. Damit setzt die Europäische Union im kommenden Jahr fort, was sie 2025 begonnen hat: Sie wird weiter versuchen, die Meinungsfreiheit im Internet unter Verweis auf angebliche Falschinformationen einzuschränken.
Besonders der Faktenchecker bereitet mir Sorge. Wer checkt denn da, was FAKE ist und was Wahrheit? So einen Faktenchecker gibt es bereits bei der Tagesschau. Dort wird alles, was nicht der Regierungslinie entspricht mit oftmals sehr durchsichtigen Methoden als FAKE, Verschwörungstheorie oder sogar Lüge abgetan. Besonders klug gehen die Faktenchecker dabei dicht vor. Denn erst vor Kurzem haben Sie Berichte über geplante Anschläge auf Weihnachtsmärkte als „Mittel zur Diskriminierung von Muslimen“ gekennzeichnet. Allerdings stand in der gleichen Ausgabe, dass wieder Männer verhaftet wurden, die genau so einen Anschlag geplant hatten.
Wir brauchen keinen, von der Regierung oder der EU bezahlten Faktenfinder. Ich behaupte mal, dass der allergrößte Teil unserer Bevölkerung durchaus in der Lage ist, sich selbst ein Bild zu machen.
Ein Abgeordneter des EU-Parlaments stellte gar die Behauptung auf, dass Elon Musk Politiker und Richter in Europa kaufen wolle, so wie er es in den USA getan habe. Der Algorithmus von X sei Zensur. Man nennt also die freie Meinungsäußerung „Zensur“. Wie irre ist das denn?
Georg Orwell hatte keine Ahnung, wie sehr sein Roman 1984 übertroffen wird. Er hatte auch keine Kenntnis davon, dass die Menschen einmal Supercomputer und künstliche Intelligenz entwickeln würden, die die des Menschen um einen unvorstellbaren Faktor übertrifft.
Der Kurzsichtige beschäftigte sich
nicht mit dem Naheliegenden
verfehlte folgerichtig das Geschehen
Der Tyrann lachte
Afsane Bahar — alias Dr. med. Amir Mortasawi
Mit lieben Grüßen aus meiner Wahlheimat SpanienIhr Rainer Andreas Seemann