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Deutsches Geld in alle Welt! Nur für das eigene Land bleibt nichts mehr übrig! Deutschland ist Zahlmeister der EU.
Deutschland ist Zahlmeister der EU
Liebe Leserinnen und Leser, Deutschland ist Zahlmeister der EU. Deutschland soll laut einem Plan künftig über 60 Milliarden Euro zahlen. Das ist vollkommener Wahnsinn. Dieses Geld und das, das Deutschland der korrupten Ukraine in den Hintern schiebt reicht locker um Deutschland wieder auf die Beine zu stellen. Es können Schulen saniert und eine echte Rentenreform geplant werden. Man kann marode Straßen sanieren und die Gesundheitsreform endlich durchziehen. Es gibt so viel zu tun. Warum das ganze deutsche Steuergeld in alle Welt verteilen?
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Kein Geld für die Ukraine
Kein Geld für die Ukraine! Deutschland sollte niemals wieder Kriege finanzieren!
Liebe Leserinnen und Leser, kein Geld für die Ukraine ist eine Forderung, die ich schon lange zum Thema in diesem Blog gemacht habe und zu der ich uneingeschränkt stehe. Mit 100 Milliarden Steuergeld ließe sich in Deutschland viel Gutes tun. Markus Frohnmaier macht es im Bundestag vor. Der außenpolitische Sprecher der AfD rechnet bei der Aktuellen Stunde im Bundestag zu Hilfen für die Ukraine am Mittwochabend vor, was Deutschland mit dem Geld hätte anfangen können, das seit Beginn des russischen Angriffskrieges für die Ukraine ausgegeben wurde.
Dazu gehört: den Sanierungsstau an Schulen bezahlen, jedem Rentner 6000 Euro geben oder das Autobahnnetz kräftig ausbauen. Die Botschaft versteht jeder: Was Kiew bekommt, fehlt in Deutschland.
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Die SPD will Erklärungen
Bärbel Bas und Lars Klingbeil wissen offensichtlich nicht mehr, was Demokratie ist
Liebe Leserinnen und Leser, die SPD will Erklärungen, weil sie nicht versteht, wie Demokratie funktioniert. Es ist beschämend zu sehen, wie diese einst so stolze Volkspartei zu einem kümmerlichen Häufchen von Hampelmännern und -frauen verkommen ist. Die Wahl des AfD-Politikers Rausch zum Landtagspräsidenten wirkt sich auf die Bundespolitik aus. Die SPD fordert vom Koalitionspartner CDU Aufklärung, die SPD-Fraktion protestierte in Berlin an einem symbolträchtigen Ort. Es ist nur noch peinlich und zum Fremdschämen, wie sich die SPD-Parteispitze gegen das Votum der Wählerinnen und Wähler wehrt, statt es zu akzeptieren.
Der Ärger in der SPD über die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum sachsen-anhaltischen Landtagspräsidenten und seines Parteifreunds Hans-Thomas Tillschneider zum Vizepräsidenten ist groß. Diese Unruhe strahlt auch auf Bundesebene auf das Verhältnis zum Koalitionspartner CDU ab.
Die Splitterpartei SPD braucht keiner mehr
Vielleicht sollten sich die SPD-Spitzen einmal ernsthaft fragen, warum ihre Stammwähler längst zur AfD gewechselt sind und sich dort offensichtlich sehr wohl fühlen. sPD-Chef Lars Klingbeil verlangte Erklärungen von den Christdemokraten: „Dass der Kandidat der als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD in Sachsen-Anhalt mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen zum Landtagspräsidenten gewählt wurde, wirft sehr drängende Fragen auf. Es ist ein Tabubruch, Rechtsextreme in solche Ämter zu wählen.“ Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU müsse dringend erklären, wie es dazu kam.
