Özdemir will ein AfD-Verbot
Liebe Leserinnen und Leser, der Baden-Württembergische Ministerpräsident Özdemir will ein AfD-Verbot!
Wie erbärmlich! Der grün/muslimische Regierungschef in Baden-Württemberg, Cem Özdemir kommt jetzt auch aus der Deckung und fordert ein AfD-Verbot in Brandenburg und Thüringen. In Thüringen und Brandenburg würde die Partei ihm zufolge einen „hart völkischen“, verfassungswidrigen Kurs verfolgen. Bei den Grünen und den anderen Altparteien geht ganz offensichtlich die Angst vor Machtverlust um. In Thüringen steht die AfD bei über 40% in Umfragen. In Brandenburg sind es 37% (Stand heute). Anstatt sich zu überlegen, warum die Wählerinnen und Wähler von den Kartellparteien „die Schnauze gestrichen voll haben“, will man die Opposition verbieten. Gleichzeitig regt man sich aber lautstark darüber auf, dass dies bei der Präsidentenwahl in Russland gerade passiert.
Ihr könnt uns nicht mehr länger anlügen
Diese Heuchler können uns nicht mehr länger anlügen. Es geht schon lange nicht mehr um die Rettung der Demokratie, sondern nur noch um Machterhalt. Sie haben Angst, dass eine AfD-Regierung all die Schweinereien öffentlich macht, die in den letzten 30 Jahren von der SPD/CDU/GRÜNEN Blase unter den Tisch gekehrt wurden. Angefangen von den Corona-Skandalen bis hin zu den Cum-Ex Betrügereien. Und alle haben sie „Dreck am Stecken“ und sei es nur das Verschweigen von Wahrheiten aus Angst, das bequeme Leben als Berufspolitiker zu verlieren.
Die Argumente für ein Verbotsverfahren sind dumm, an den Haaren herbeigezogen und durchsichtig
Es sind immer die gleichen, dummen, an den Haaren herbeigezogenen Argumente, die da herhalten müssen. Özdemir meint:
„Ich kann doch nicht ignorieren, dass die AfD vor allem in Thüringen, aber auch in Brandenburg einen hart völkischen Weg eingeschlagen hat, mit dem sie um ein Verbot geradezu bettelt“, meint er.
Allein dieser Satz reicht schon, um zu zeigen, dass es keine wirklichen Argumente gibt. Die AfD fordert, dass das deutsche Steuergeld zuerst in Deutschland verwendet wird und dass es aufhören muss, dass sich immer mehr Wirtschaftsflüchtlinge in unsere soziale Hängematte legen. Auch an der Forderung, dass nur Menschen, die in die Sozialsysteme eingezahlt haben, daraus Leistungen beziehen können, kann ich nichts „Völkisches“ erkennen. Die CDU in Baden-Württemberg hat einen schweren Fehler begangen, als sie diesen Linkspopulisten zum Ministerpräsidenten wählte, nur um ein paar Posten in der Regierung zu erhaschen.
Die Baden-Württembergische Wirtschaft ist auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit
In Baden-Württemberg, einst das Vorzeige-Ländle und wirtschaftliche Aushängeschild geht es derzeit nur noch bergab. Jeder zwanzigste Beschäftigte in der Autoindustrie verliert seinen Job. Der Stellenabbau in der BW-Autoindustrie ist so hoch wie nie. Betroffen sind natürlich auch Tausende von kleinen und mittleren Zulieferbetrieben, von denen bereits zahlreiche Insolvenz anmelden mussten.
Es wäre für Herrn Özdemir also besser, sich um sein Bundesland zu kümmern als sich um den Wählerwillen in den neuen Bundesländern Sorgen zu machen, denn gerade geht ein weiterer Weltmarktführer an die USA verloren. Mit dramatischen Folgen für Baden-Württemberg und ganz Deutschland. Die ganze traurige Wahrheit können Sie hier nachlesen.
Die Bürger der ehemaligen DDR wissen sehr genau, warum sie AfD wählen
Sie mussten die DDR-Diktatur ertragen und wissen noch sehr genau, wie es ist, wenn man unter Denunzianten, einer Stasi und einer inkompetenten Regierung leiden muss. Und sie sehen, wie die STASI fröhliche Urständ feiert
Özdemir schwurbelt da etwas zusammen, was keiner versteht
Eine rein deutschnationale Partei sei verfassungsrechtlich noch gedeckt, während ein völkischer Kurs gegen das Grundgesetz verstoßen könne. „Eine deutschnationale Partei wäre durch unsere Verfassung abgedeckt. Da muss die AfD einfach eine Entscheidung treffen“, sagte Özdemir. „Wenn sie den völkischen Weg geht, und das tut sie ja gerade, dann gibt es dafür einen Artikel in unserer Verfassung.“ Özdemir spielt hier darauf an, dass eine völkisch ausgerichtete Partei mit einem Verbotsverfahren konfrontiert werden müsse.
Ein Kommentator in Apollo-News bringt es ganz genau zum Ausdruck:
Ich bin Mitglied der AfD Brandenburg. Herr Özdemir, ich bitte um mehr Details. Da ich natürlich niemals in einer völkischen Partei sein möchte, wobei ich gar nicht genau weiß, was das ist, bitte ich um Detailinformationen, woran Sie das exakt festmachen. Ich bitte um Programmpunkte oder Redenauszüge, die diese Einordnung belegen. Bin neugierig. Danke.
Mehr habe ich dazu auch nicht zu sagen. Sie, die Kartellparteien und ihre Vasallen haben Angst vor der AfD. Das zeigt mir, dass es jetzt gerade wichtig ist, das Kreuz an der richtigen (AfD-)Stelle zu machen.
Mit lieben Grüßen aus meiner Wahlheimat SpanienIhr Rainer Andreas Seemann