Medienanstalt attackiert Nius und stellt erstmals ein Verbot ganzer Medien in den Raum.
Man kann es nicht anders ausdrücken. Unseren Altparteien geht der Popo auf Grundeis. Sie fürchten nichts mehr als das offene Benennen ihre Murks-Politik, das Aufdecken ihrer vertuschten Skandale und das offene Benennen von Lügen. Nun gehen Sie mit aller Macht, die ihnen zur Verfügung steht und ohne jede Rücksicht auf Demokratie und Grundgesetz gegen die Medien vor, die sie noch nicht gekauft haben. Die Presse- und Meinungsfreiheit war noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland so sehr gefährdet wie jetzt.
Nach Daniel Günther greift nun auch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg Nius an. Man könne als Ultima Ratio auch ganze Medien verbieten, heißt es zudem. Erstmals stellt eine Medienanstalt damit ein mögliches Medienverbot in den Raum – und das ohne klare rechtliche Grundlage.
Apollo News berichtet darüber:
Inmitten der Debatte um vermeintlich rechte Portale stellt die Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB), Eva Flecken, erstmals ein Verbot ganzer Medien in den Raum. Konkret sagte Flecken zunächst beim Podcast von Table.Media: „Das kann sein, dass wir einen einzelnen Inhalt, den einzelnen in Rede stehenden Artikel, der also rechtswidrig ist, untersagen. Das ist ein anderes Wort für verbieten.“
Dann sprach Flecken von einem möglichen Gesamtverbot für Medien: „Und als absolute Ultima Ratio sieht auch das Medienrecht vor, ein ganzes Angebot zu verbieten.“ Solche Maßnahmen seien jedoch keine Zensur – denn die Medienaufsicht würde „immer nur im Nachhinein tätig“ werden.
Diese ganz offensichtlich verfassungswidrigen Aussagen werden natürlich von den Parteien beklatscht, die sich auf dem absteigenden Ast befinden. SPD, CDU/CSU, Grüne, Linke und die bereits in der Versenkung verschwundene FDP haben Existenzängste und Panik vor Machtverlust.
Niemand soll später sagen: „DAS HABE ICH NICHT GEWOLLT!“ Wer heute noch eine der genannten Parteien wählt muss wissen, dass genau das passieren wird. Wir werden ganz schnell in einer Meinungsdiktatur landen, wenn wir jetzt nicht einen Riegel vorschieben. Noch gibt es Portale wie NIUS, APOLLO und andere. Unterstützen Sie bitte diese freien Presseorgane und lassen sie es nicht zu, dass man sie verbietet, nur weil sie die Wahrheit ans Licht bringen.
Mit lieben Grüßen aus meiner Wahlheimat Spanien
Ihr Rainer Andreas Seemann