Pistorius rudert zurück …

Pistorius rudert zurück: Warum das Wehrdienstgesetz für Wirbel sorgt und welche Parallelen es zu Walter Ulbricht gibt

Liebe Leserinnen und Leser,

tja … damit hat er wohl nicht gerechnet, der Herr Kriegs … sorry! Verteidigungsminister Pistorius. Er dachte wohl, dass man in der Osterzeit mal eben so ein Gesetz, das alle Männer zwischen 17 und 45 Jahren einsperren sollte, durchdrücken kann. An Ostern denkt man an den Osterhasen, an bunte Eier oder einfach an Ferien und verlängerte Wochenenden. Aber da hat er sich getäuscht. Es gab einen Aufschrei, den man in Berlin nicht überhören konnte! Nun rudert er zurück. Wie die Tagesschau berichtet, war alles nur ein großes Missverständnis. Er hatte wohl die Sprengkraft unterschätzt.

Alles war geplant

Aber, wer etwas genauer hinschaute wird sehen, dass das ganze sehr genau geplant war. Und vor allem, dass diese Regel noch immer gilt. Denn Pistorius sagt nun, dass eine solche Genehmigung in der gegenwärtigen Lage zwingend zu erteilen ist – und die entsprechende Regelung demnach zurzeit für die Praxis keine Bedeutung hat. Dass eine solche Genehmigung also zwingend zu erteilen ist? Was soll das heißen? Also muss man doch einen Antrag stellen?

Wenn also ein Gesetz keine Bedeutung hat, warum wird es dann erlassen? Kein Pistorius macht ein solches Gesetz, wenn er es nicht ganz genau durchdacht hat.

Niemand hat vor, eine Mauer zu bauen

Am 15.06.1961 sprach der damalige Staatsratsvorsitzende der DDR, Walter Ulbricht, ein paar sehr bedeutungsvolle Worte, die leugneten, dass die Bürger der DDR eingesperrt werden sollten. Nur wenige Tage später war alles Makulatur. Die Mauer wurde doch gebaut und hatte 40 Jahre lang Bestand. Und Herr Pistorius kann ja nicht oft genug betonen, dass Deutschland kriegstüchtig werden müsse. Ich habe die Worte von Walter Ulbricht hier noch einmal in einem eingespielten Video von YouTube geteilt:

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Denn aller Beteuerungen zum Trotz, bleibt das neue Wehrdienstgesetz natürlich in Kraft. Und zwar unverändert! Es wird lediglich eine Verwaltungsvorschrift ergänzt, die noch nicht formuliert ist, und die natürlich keinerlei Gesetzeskraft hat. Verwaltungsvorschriften kann man, ohne den Bundestag zu fragen, ändern.

Leute, bitte bleibt aufmerksam! Es braut sich etwas zusammen, das wir in seiner, vermutlich gewaltigen, Dimension noch gar nicht zur Gänze erkennen können.

Die Kriegstreiberei ist nicht mehr zu übersehen.

Mit lieben Grüßen aus meiner Wahlheimat Spanien
Ihr Rainer Andreas Seemann