Warum Deutschland zahlreiche Demokratie-Defizite hat und keine wirkliche Demokratie mehr ist
Das ist KEINE DEMOKRATIE
Liebe Leserinnen und Leser,
ich lebe seit Januar 2018 in Spanien und beobachte die Politik und das Geschehen deswegen „von außen“. Um Deutschland mache ich mir große Sorgen, da sich dort gerade das Gegenteil von Demokratie etabliert.
Die in Deutschland so inflationär gebrauchten Sätze wie: „Wir leben in einer Demokratie“ oder „Unsere Demokratie ist in Gefahr“ haben mich dazu gebracht, einmal gründlich darüber nachzudenken, ob die deutsche Staatsform tatsächlich einer wirklichen Demokratie entspricht. Ich gehöre keiner Partei an, war aber in jungen Jahren politisch aktiv in der CDU und der Jungen Union. Schon nach wenigen Jahren, als ich hinter die schönen Kulissen schauen konnte, wurde mir aber klar, dass man in der Politik keine Karriere machen kann, ohne seine Seele zu verkaufen. So wurde ich Jahrzehnte lang zum kritischen Wechselwähler und in den letzten Jahren in Deutschland endgültig zum Nichtwähler.
Die meisten Deutschen haben keine wirkliche Ahnung, was eine Demokratie überhaupt ist
Wenn Sie zehn willkürlich ausgesuchte Menschen fragen, was das Wort Demokratie bedeutet, bekommen Sie die unterschiedlichsten Antworten. Aber nur selten die einzig richtige.
Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet „Volksherrschaft“. D.h. in der Demokratie ist das Volk der staatliche Souverän (die oberste Staatsgewalt) und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt.
Und hier beginnt schon das Grundübel
Die Altparteien ignorieren den Volkswillen in eklatanter Weise und verletzen die erste demokratische Grundregel
Wenn Sie sich die letzten Wahlergebnisse und die daraus resultierenden Landes- und Bundesregierungen ansehen, so ist der Volkswille in keinem einzigen Fall erfüllt worden. Es werden irgendwelche Murks-Koalitionen zusammengeschustert, nur um die einzige echte Opposition, die AfD, auszugrenzen. Die Partei steht bundesweit bei etwa 30%. In den östlichen Ländern teilweise sogar bei über 40%. Bei allen Wahlen der letzten Jahre hätte es nach dem Wählerwillen also eine rechtskonservative Regierung unter Beteiligung der AfD und der CDU geben müssen. Passiert ist das nirgends. Bei den anderen Parteien, ich nenne sie meist Alt- oder Kartellparteien, sitzt die Angst tief, dass gewaltige Reformen das Ende ihrer Selbstbedienungsmentalität bedeutet. Wenn Sie sich das Programm der AfD ansehen, so werden sie dort schon gleich in den ersten Zeilen einen erstaunlichen Satz finden.
Das Grundsatzprogramm der AfD
Als freie Bürger treten wir ein für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren wir mit unserem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind. Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Vor der Mitsprache des Volkes fürchten sich die Berufspolitiker am meisten
In neueren Definitionen wird dieses Grundprinzip bereits deutlich abgeschwächt. Im Internet findet man z.B. folgende Definition von Google. Demokratie = Politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat. Zu den Prinzipien der Demokratie gehört die freie Meinungsäußerung.
In dieser Definition hat das Volk also nur das Recht an der Machtausübung teilzunehmen, sie aber nicht auszuführen. Nun gut, bei großzügiger Betrachtung dieser Definition könnte man also davon ausgehen, dass die Deutschen in einer Demokratie leben. Aber ist das wirklich so?
Die Realität ist eine andere
In der Realität sieht es doch ganz anders aus. Sie dürfen alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Stimmzettel machen, mit dem sie Parteien oder Kandidaten wählen, die nach der Wahl oft genug das Gegenteil von dem machen, was sie vor der Wahl versprochen haben. Der derzeitige Bundeskanzler Merz ist dafür ein blendendes Beispiel. Mit Demokratie im ursprünglichen Sinn hat das wenig zu tun. Es ist doch eher so, dass, wie wir es in der Corona-Pandemie erleben durften, mit einfachen Verordnungen der Politik unsere Grundrechte mit einem Federstrich außer Kraft gesetzt werden.
Schamlose Selbstbedienung
Die Damen und Herren Berufspolitiker bedienen sich völlig schamlos an unseren Steuergeldern. Während sie dem Volke predigen, dass es nun den „Gürtel enger schnallen“ muss, gönnen sie sich gewaltige Erhöhungen Ihrer Diäten ohne jegliche Scham.
Nun wird mir oft vorgehalten, dass das Volk ja von den gewählten Abgeordneten vertreten wird. Meine lieben Leserinnen und Leser, wenn Sie dies ebenfalls glauben, dann sehen Sie sich doch einmal die Debatten im Bundestag an. Leere Sessel dort, wo unsere gewählten Volksvertreter doch für unsere Rechte kämpfen müssten.
Schuld daran ist der „Fraktionszwang“, der alle Abgeordneten einer Fraktion dazu verdonnert, immer so abzustimmen, wie es von den Spitzen der Partei und den Fraktionen vorgegeben wird. Das passiert bereits vor der Debatte. Also sagen sich viele Abgeordnete: „Warum soll ich mir die (meist) langweiligen Debatten anhören? Ich weiß ja, wie ich abstimmen muss!“ Büxt ein Abgeordneter dann doch mal aus, wird er das nächste Mal nicht mehr aufgestellt und isoliert. Dabei steht in unserem Grundgesetz doch ganz klar, dass die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind.
Es ist kein Wunder, dass sich kaum noch jemand für die Scheindebatten im Bundestag interessiert.
Ein paar Damen und Herren sitzen da natürlich immer noch rum aber die datteln entweder an ihrem Smartphone oder schlafen sogar ganz offensichtlich. Was für ein jämmerlicher Abklatsch eines lebendigen Parlaments.
Ich könnte natürlich noch viele Beispiele anbringen, will es aber jetzt bei dem belassen, was ich schon geschrieben habe. Machen Sie sich selbst ein Bild. Schauen Sie genau hin. Informieren Sie sich nicht nur bei ARD und ZDF. Schauen Sie sich auch alternative Medien an, besonders die, die die Regierung verbieten oder zensieren will.
Es ist Ihre Pflicht als Bürger und Souverän bewusst zu wählen. Denn von Ihrer Stimme hängt ab, was in der Zukunft passiert.
Mit lieben Grüßen aus meiner Wahlheimat SpanienIhr Rainer Andreas Seemann