Wenn ein Ultralinker Chef vom Verfassungsschutz von „unserer Demokratie“ spricht …
Liebe Leserinnen und Leser,
Vorsicht bei „unserer Demokratie“ ist geboten. Dieser bärtige Mann ist Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen und ein großer Feind der „echten Demokratie“. Denn er will mit aller Gewalt, allen Tricks, die AfD verbieten und damit mehr als 40% der Wähler in Thüringen ihrer Rechte berauben. Ich habe schon oft davor gewarnt: Wenn Politiker der Kartellparteien von „unserer Demokratie“ sprechen, meinen sie nicht die Demokratie, die das Volk sich wünscht, sondern einen Abklatsch, der mit echter Demokratie nichts zu tun hat. In deren Augen haben die Bürger nur drei Rechte:
Arbeiten, Steuern zahlen und Klappe halten.
Das ist die Demokratie, die sich Politiker der Altparteien wünschen. Sie sprechen deswegen von „unserer Demokratie“, weil sie damit jene Demokratie meinen, die sie, also die Politiker, sich wünschen. Die Wahlen sollen dann ohne eine wirkliche Oppositionspartei ablaufen, deswegen will man auch die freie Presse verbieten, so wie früher in der DDR oder heute in der Türkei, China oder in anderen Diktaturen.
Als Chef des thüringischen Verfassungsschutzes bezeichnet er die AfD als „existenziell größte Gefahr“ für die Demokratie in Deutschland. Bei einem Vortrag, veranstaltet vom Lions Club Mühlheim/Ruhr-Hellweg, sprach er vor rund 70 Zuhörern, wie die WAZ berichtet. Er sprach darüber, „was wir tun können, um unsere in Gefahr geratene Demokratie zu schützen und zu verteidigen“.
Wer schadet der Demokratie in Deutschland?
Sein Ansatz: ein AfD-Verbotsverfahren und Menschen, die im Alltag ein Vorbild sind. Die Demokratie ist in Gefahr, sogar in sehr großer, jedoch nicht durch die AfD, sondern durch Leute, die den Wählerwillen mit Füßen treten und die sich einen Teufel um den Wählerwillen scheren. Er hat dabei große und starke Verbündete bei den Kartellparteien, bis hinauf zum derzeitigen Bundespräsidenten.
Bezeichnenderweise war Karmer einst CDU-Mitglied und wechselte später zur SPD. Das sagt nun sehr viel über den Linksruck aus, den er mitgemacht hat. (Quelle Wikipedia)
Wie kann es eigentlich sein, dass solche Leute zum Chef einer Behörde werden, die die Demokratie beschützen soll?
Die angefochtene Demokratie sei „keine Zuschauerdemokratie“, sondern ein „Kontaktsport“, bei dem es um Argumente gehe. Ironisch sprach er immer wieder „von meinem Freund Björn Höcke“. Angesichts der Erkenntnisse des Verfassungsschutzes halte er die Einleitung eines Verbotsverfahrens durch das Bundesverfassungsgericht für überfällig, „wenn wir den Schatz der liberalen Demokratie und des Grundgesetzes, das seine Mütter und Väter unter dem Eindruck der NS-Diktatur geschaffen haben, behalten wollen.“
Uns wieder schwingt er ohne jeden Beweis die NAZI-Keule. Dabei bedient er sich ganz ungeniert genau jener Methoden, durch die die NAZIS seinerzeit erst groß geworden sind.
Liebe Leserinnen und Leser, lassen Sie sich NIEMALS von solchen Leuten von Ihrem Recht auf freie und geheime Wahlen abhalten und wählen sie genau die Partei, die das vertritt, was Ihnen wichtig ist.
Wie sehr die Kartellparteien lügen, hat Ihnen gerade der derzeitige Kanzler Merz gezeigt, der alle seine Versprechen gebrochen hat, um an die Macht zu kommen. Solche Menschen sind die wahren Demokratiefeinde.
Mit lieben Grüßen aus meiner Wahlheimat SpanienIhr Rainer Andreas Seemann