Die SPD will Erklärungen
Liebe Leserinnen und Leser, die SPD will Erklärungen, weil sie nicht versteht, wie Demokratie funktioniert. Es ist beschämend zu sehen, wie diese einst so stolze Volkspartei zu einem kümmerlichen Häufchen von Hampelmännern und -frauen verkommen ist. Die Wahl des AfD-Politikers Rausch zum Landtagspräsidenten wirkt sich auf die Bundespolitik aus. Die SPD fordert vom Koalitionspartner CDU Aufklärung, die SPD-Fraktion protestierte in Berlin an einem symbolträchtigen Ort. Es ist nur noch peinlich und zum Fremdschämen, wie sich die SPD-Parteispitze gegen das Votum der Wählerinnen und Wähler wehrt, statt es zu akzeptieren.
Der Ärger in der SPD über die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum sachsen-anhaltischen Landtagspräsidenten und seines Parteifreunds Hans-Thomas Tillschneider zum Vizepräsidenten ist groß. Diese Unruhe strahlt auch auf Bundesebene auf das Verhältnis zum Koalitionspartner CDU ab.
Die Splitterpartei SPD braucht keiner mehr
Vielleicht sollten sich die SPD-Spitzen einmal ernsthaft fragen, warum ihre Stammwähler längst zur AfD gewechselt sind und sich dort offensichtlich sehr wohl fühlen. sPD-Chef Lars Klingbeil verlangte Erklärungen von den Christdemokraten: „Dass der Kandidat der als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD in Sachsen-Anhalt mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen zum Landtagspräsidenten gewählt wurde, wirft sehr drängende Fragen auf. Es ist ein Tabubruch, Rechtsextreme in solche Ämter zu wählen.“ Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU müsse dringend erklären, wie es dazu kam.
Der Wählerwille zählt offensichtlich nichts mehr bei der SPD
Es ist ganz einfach. Die stärkste Partei eines Bundesandes bekommt normalerweise den Regierungsauftrag und stellt den Parlamentspräsidenten. So geschehen in Sachsen-Anhalt. Dass die SPD dies nicht akzeptieren kann, liegt an ihrer Schwäche. Sie sieht die einzige Chance darin, ihre Wähler wieder zurückzugewinnen und zufriedenzustellen im Verbot der AfD. Wie jämmerlich und erbärmlich das ist, kann sich jeder aufrechte Demokrat selbst vorstellen.
SPD-Protest in Berlin
Gestern hatten sich viele Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion zu einem Protestmarsch mitten in Berlin versammelt. Gemeinsam gingen die Abgeordneten vom Bundestag durch das Brandenburger Tor zum Bebelplatz, dem Ort der Bücherverbrennung nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933. Mehrere Parlamentarier trugen dabei Ausgaben des Grundgesetzes. Am Ende stimmte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach einer engagierten Rede die Nationalhymne an.
„Dieses ist kein normaler Tag“, betonte Fraktionschef Matthias Miersch. Die SPD spüre die Pflicht, Flagge zu zeigen, wenn die Demokratie unter Druck stehe. Erstmals seit Gründung der Bundesrepublik seien Rechtsextreme in ein Landtagspräsidium gewählt worden. „Das muss uns alle alarmieren.“
Ich denke, die SPD ist erledigt. Man braucht solche Anti-Demokraten nicht mehr in Deutschland.
In diesem Sinne
Mit lieben Grüßen aus meiner Wahlheimat SpanienIhr Rainer Andreas Seemann