Beleidigte Leberwürste: Polizei meldet Rekordzahlen: Ermittlungen wegen Politikerbeleidigung erreichen Höchststand
Liebe Leserinnen und Leser,
es ist nicht zu fassen, wie unsere dünnhäutigen Politiker die Polizei und die Staatsanwaltschaften mit Pipi-Kram beschäftigen und in manchen Fällen sogar regelrecht blockieren. Unsere Strafverfolgungsbehörden sind ganz bestimmt nicht dafür gedacht, sich mit Anzeigen von empfindlichen Politikerinnen und Politikern zu beschäftigen. Die AfD hat schon vor einiger Zeit versucht, den Paragrafen 188 des Strafgesetzbuchs abzuschaffen, aber die Altparteien haben das verhindert, obwohl sie selbst auch schon einmal vorgeschlagen hatten, dies zu tun. Wieder einmal hat die sogenannte Brandmauer eine vernünftige Regelung des STGB verhindert.
Ermittlungszahlen explodieren
Binnen zwei Jahren haben sich die Ermittlungszahlen wegen Politikerbeleidigung nahezu verdoppelt – während Teile der Union die Strafnorm infrage stellen, verteidigen die Grünen den umstrittenen Paragrafen gegen „populistische Argumente“ von „rechtsextremen Kräften der AfD“.
Die Zahl der polizeilichen Ermittlungen wegen Beleidigungen von Politikern in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Nach aktuellen Daten aus den Polizeilichen Kriminalstatistiken (PKS) der Länder, über die zunächst die Welt berichtete, wurden im Jahr 2025 insgesamt 4.792 Verstöße gegen Paragraf 188 des Strafgesetzbuchs registriert.
Damit setzt sich ein deutlicher Anstieg fort: 2024 waren noch 4.439 Fälle erfasst worden, 2023 lag die Zahl bei lediglich 2.598, was auch noch viel zu viel ist.
Sind die deutschen Politiker Weicheier oder Warmduscher?
Es ist einfach unglaublich, welche Weicheier wir heute in den politischen Ämtern haben. Ich bin noch zu Zeiten aufgewachsen, als man Politiker straffrei kritisieren durfte. Heute führt oft schon die kleinste Kritik an den Herrschaften in Berlin zu Hausdurchsuchungen der Polizei.
Oft schon wegen solcher Nichtigkeiten, dass man sich fragt, was das soll. Es geht nicht um Beleidigungen, sondern primär geht es um Einschüchterung der Bevölkerung. Die „Untertanen“ sollen gefälligst das Maul halten, arbeiten und Steuern zahlen. Um Gotteswillen bloß keine Kritik an dem oftmals ungelernten Studienabbrechern und berufslosen, vollkommen überbezahlten, Politclowns in Deutschland.
Machen Sie Ihr Kreuz an der richtigen Stelle
Liebe Wählerinnen und Wähler, es gibt eine Alternative für Deutschland. Sie müssen lediglich das Kreuz an der richtigen Stelle machen, dann geht es mit Deutschland schnell wieder bergauf. Die Altparteien haben abgewirtschaftet und die Angst vor Machtverlust und bequemem, arbeitslosem Einkommen ist so stark, dass sie jede demokratische Regel brechen.
Die größte Lüge, die von den Kartellparteien verbreitet wird, ist die, dass die AfD undemokratisch sei. Und diese Lügen werden verbreitet von den öffentlich/rechtlichen Medien und den von der Finanzierung der Regierung abhängigen Zeitungen und Magazinen. Glauben Sie denen nichts mehr!
Mit lieben Grüßen aus meiner Wahlheimat SpanienIhr Rainer Andreas Seemann