Brandmauern einreißen

Auf welcher Seite steht wer?

Mauern haben grundsätzlich immer zwei Seiten. Denken wir an eine Gefängnismauer. Die, die draußen davorstehen, werden vor Sträflingen, Dieben, Gewalttätern oder sogar Mördern geschützt. Die, die drinnen sind, wurden Ihrer Freiheit beraubt. Oder denken wir an die Berliner Mauer. Wer im Westen lebte, konnte in Freiheit und (damals noch) Demokratie leben. Wer dagegen im Osten war, war eingesperrt und musste eine Diktatur ertragen.

Weiterlesen

Parteienverbote

Nach dem Willen der sogenannten Altparteien, darf es keine Opposition rechts von ihnen mehr geben.
Arme Demokratie, wohin entschwindest Du nur?

Parteienverbote gibt es bislang nur in Diktaturen oder in Ländern, die sich anschicken eine Diktatur zu werden. In demokratisch geführten Staaten gibt es das nicht. In einer wirklichen Demokratie entscheidet die Mehrheit der Menschen, die diese Staatsangehörigkeit besitzen, wer regiert und wer Opposition ist. Wenn nun eine Partei, die nur noch 13% der Wählerstimmen hat, die größte Oppositionspartei verbieten und dies mit allen Mitteln durchsetzen will, zeigt das doch nur, dass die Angst vor einer demokratischen Auseinandersetzung mit dieser (inzwischen nach einigen Umfragen stärksten) Partei immens groß sein muss.

Weiterlesen

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmen Sie dem zu.