Weitere 11,5 Milliarden deutsches Steuergeld an Selenskyj — aber keiner weiß wofür
Bild: Anti-Spiegel.
Liebe Leserinnen und Leser,
die neuen Milliardenhilfen für das Selenskyj-Regime in Kiew sind aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktion „ein intransparenter Blindflug“. Gerold Otten, der für die AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss sitzt, stellt fest: „Deutschland überweist in diesem Jahr 11,5 Milliarden Euro an Kiew – ohne zu wissen, was damit geschieht. Unter Kanzler Merz hat sich die Ukraine-Hilfe zu einer intransparenten Black Box entwickelt, die sich jeder demokratischen Kontrolle entzieht.“
Die Hilfsgelder versickern in dunklen Kanälen
Otten kritisiert weiter: „Deutschland liefert kaum noch aus den eigenen Beständen, sondern finanziert die ukrainische Rüstungsindustrie direkt, während die Korruption im Land ein massives Problem bleibt. Dass Abgeordnete Einsicht in die Militärhilfen nur noch heimlich in einer Geheimschutzstelle erhalten, ist ein Skandal.“
Die AfD fordert deshalb den sofortigen Stopp dieser ihrer Meinung nach unkontrollierten Steuergeldverschwendung an Kiew und eine transparente Aufarbeitung der vergangenen Milliardenhilfen.
Die Korruption in der Ukraine ist nach wie vor ein schwerwiegendes, strukturelles Problem
Dimensionen der Korruption in der Ukraine
- Politische und Großkorruption: Dies ist die kritischste Baustelle. Rund 87 % der Experten stufen die politische Korruption im Land als gravierend ein. Es geht um informelle Netzwerke, die Vergabe staatlicher Aufträge sowie Einflussnahme im Justiz- und Energiesektor.
- Wirtschaftskorruption: Etwa 76 % der Fachleute sehen erhebliche Probleme bei der Interaktion zwischen Unternehmen und Staat, beispielsweise beim Zoll oder bei Ausschreibungen.
- Alltagskorruption: Bestechung im alltäglichen Leben (z. B. im Gesundheitswesen oder Bildungssystem) wird mit 43 % als deutlich weniger akut wahrgenommen als die Großkorruption.
Zwar muss man erkennen, dass die Ukraine öffentlichkeitswirksam gegen die Korruption im Lande vorgeht, jedoch ist sie nach wie vor tief im Staatsapparat verwurzelt. Und nach wie vor ist ungeklärt, woher die Familie Selenskyj die Milliarden hat, mit denen sie Luxusvillen in aller Welt kauft. Ich habe darüber bereits einen Artikel geschrieben, den Sie hier nachlesen können:
Diese Zahlungen, die den Krieg unnötig verlängern und an denen sich korrupte Beamte und Politiker bereichern, müssen sofort eingestellt werden. Deutschland braucht dieses Geld dringend im eigenen Land und für die eigenen Bürger.
Mit lieben Grüßen aus meiner Wahlheimat SpanienIhr Rainer Andreas Seemann