Hubig und der Fall Fernandes: Wie das Justizministerium lügt und Journalisten einschüchtert
Update: Es wird immer klarer, dass diese ganze Kampagne von langer Hand vorbereitet wurde, um der Justizministerin einen Vorwand zu liefern, ihr Gesetz durchzupeitschen.
Bitte lesen Sie die Einzelheiten im nachfolgend verlinkten Artikel:
Hubig und der „Spiegel“: Chronik einer vertuschten Kampagne
10 Min. Lesezeit
Liebe Leserinnen und Leser,
wenn ein Ministerium, das eigentlich unseren Rechtsstaat schützen soll, lügt, ist es um die Demokratie nicht mehr gut bestellt. Wieder einmal geht es um den Fall Ulmen/Fernandes und die Bundesjustizministerin Hubig. Wie Nius berichtet, hat das Justizministerium hier massiv gelogen. Das belegt ein Video vom Social-Media-Auftritt des Ministeriums. Hintergrund ist die Frage, ob sich Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) bei ihrer Gesetzes-Initiative gegen „digitale Gewalt“ auf die Schauspielerin Collien Fernandes bezogen hat, die ihrem Ex-Mann Christian Ulmen vorgeworfen hatte, über gefälschte Online-Konten unter ihrem Namen pornografisches Material und sogenannte Deepfakes verbreitet zu haben.
Wie in dem Artikel beweissicher nachgewiesen wird, hat das Justizministerium bewusst gelogen und den Journalisten, die darüber berichtet haben, sogar offen gedroht. Liebe Leserinnen und Leser, das erinnert an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte. Es zeigt, dass die Kartellparteien inzwischen aus Angst vor Machtverlust zu Mitteln greifen, die wir nur aus Diktaturen kennen.
Es besteht die große Gefahr, dass kritischer Journalismus in Zukunft mit allen Mitteln, die dem Staat zur Verfügung stehen, unterdrückt werden soll. Im vorliegenden Fall sieht man, wie krass inzwischen gegen unabhängige Medien, wie NIUS und Apollo-News vorgegangen wird.
Tatsächlich streitet das Ministerium ab, sich bei der Lancierung des Gesetzes gegen Deepfakes auf Fernandes’ Vorwürfe bezogen zu haben – und schüchterte über den Pressesprecher sogar Journalisten ein, die darüber berichtet hatten. Ein Instagram-Video des Justizministeriums belegt jedoch, dass Hubig sich auf den Fall Fernandes bezog. Das Video finden Sie auf der Seite von NIUS.
Sind wir also schon wieder so weit, dass Ministerien der freien Presse vorschreiben können, über was sie berichten und über was nicht? Es ist ein Skandal, den man sich größer nicht vorstellen kann und hätte Frau Hubig noch einen Rest von Würde, würde sie zurücktreten. Aber das wird wohl nicht passieren. Die Reste der einst so stolzen Volkspartei SPD klammern sich an jeden Strohhalm, um ja noch eine Weile mitreden zu können. Das passiert, weil die CDU zu feige ist, die Brandmauer einzureißen und endlich wieder eine Politik für Deutschland zu machen.
In einem anderen Artikel meines Blogs habe ich darüber berichtet, wie die neue Angstmaschine bereits in unsere Meinungs- und Redefreiheit eingreift. Das alles passiert so offensichtlich, dass niemand sagen kann, dass er davon nichts gewusst hat. Es liegt an den Wählern, also an jedem einzelnen von Ihnen, diesem Trauerspiel ein Ende zu bereiten. Sie haben es in der Hand, diesem links/grün/woken Trauerspiel ein Ende zu bereiten. Der Bau des Käfigs ist bereits weit fortgeschritten. Er wird sich bald für lange Zeit schließen, wenn auch Sie jetzt nicht dagegen steuern.
Wenn bereits Kinder und Schüler eingeschüchtert werden, wie in diesem Fall, wird es Zeit, gegenzusteuern.
Der Tyrann fragte die Untertanen:
Wie soll euer Leben beendet werden
durch Erschießen oder Erhängen
Ihr könnt demokratisch abstimmen
Die Schergen applaudierten
Die Untertanen bedankten sich
für diese gnädige Großzügigkeit
–Afsane Bahar- alias Dr. med. Amir Mortasawi
Mit lieben Grüßen aus meiner Wahlheimat SpanienIhr Rainer Andreas Seemann