Medienanstalt attackiert Nius und stellt erstmals ein Verbot ganzer Medien in den Raum.
Man kann es nicht anders ausdrücken. Unseren Altparteien geht der Popo auf Grundeis. Sie fürchten nichts mehr als das offene Benennen ihre Murks-Politik, das Aufdecken ihrer vertuschten Skandale und das offene Benennen von Lügen. Nun gehen Sie mit aller Macht, die ihnen zur Verfügung steht und ohne jede Rücksicht auf Demokratie und Grundgesetz gegen die Medien vor, die sie noch nicht gekauft haben. Die Presse- und Meinungsfreiheit war noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland so sehr gefährdet wie jetzt.
Nach Daniel Günther greift nun auch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg Nius an. Man könne als Ultima Ratio auch ganze Medien verbieten, heißt es zudem. Erstmals stellt eine Medienanstalt damit ein mögliches Medienverbot in den Raum – und das ohne klare rechtliche Grundlage.
