Steinmeier der Demokratiefeind! Demokratie? Nicht mit Frank-Walter Steinmeier
Liebe Leserinnen und Leser,
der deutsche Bundespräsident ist bereits des Öfteren durch demokratiefeindliche Äußerungen aufgefallen. Eigentlich müsste er parteipolitisch neutral sein, was er aber noch nie war. Er sieht den Untergang seiner SPD und zappelt wie ein Ertrinkender im tiefen Wasser. Ich hatte bereits vor einiger Zeit über sein antidemokratisches Verhalten berichtet. Nun kann man in verschiedenen Medien nachlesen, wie er weiter darum kämpft, dass seine SPD, die sich der Bedeutungslosigkeit nähert, weiter (mit-)regieren darf. Er soll angekündigt haben, Neuwahlen zu verhindern. Egal, wie die Lage ist und egal, was das Volk will. Weil ihm das mögliche Neuwahlergebnis politisch nicht gefällt, schließt er Neuwahlen kategorisch aus. Das ist autoritäres und demokratiefeindliches Verhalten erster Güte. So ein Mensch dürfte niemals deutscher Bundespräsident sein. Er stellt sich Medienberichten zufolge fundamental quer, wenn es um eine Auflösung des Bundestages geht. Steinmeier, so berichtet es table.media, habe im Angesicht der aktuellen Regierungskrise Neuwahlen eine absolute Absage erteilt. Es gäbe noch Mehrheiten in der sogenannten politischen Mitte – diese gelte es zu nutzen, soll die Ansage des Staatsoberhauptes gewesen sein. Da gibt es nur ein Problem:
