Wenn ein Ultralinker Chef vom Verfassungsschutz von „unserer Demokratie“ spricht …
Liebe Leserinnen und Leser,
Vorsicht bei „unserer Demokratie“ ist geboten. Dieser bärtige Mann ist Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen und ein großer Feind der „echten Demokratie“. Denn er will mit aller Gewalt, allen Tricks, die AfD verbieten und damit mehr als 40% der Wähler in Thüringen ihrer Rechte berauben. Ich habe schon oft davor gewarnt: Wenn Politiker der Kartellparteien von „unserer Demokratie“ sprechen, meinen sie nicht die Demokratie, die das Volk sich wünscht, sondern einen Abklatsch, der mit echter Demokratie nichts zu tun hat. In deren Augen haben die Bürger nur drei Rechte:
Arbeiten, Steuern zahlen und Klappe halten.
Das ist die Demokratie, die sich Politiker der Altparteien wünschen. Sie sprechen deswegen von „unserer Demokratie“, weil sie damit jene Demokratie meinen, die sie, also die Politiker, sich wünschen. Die Wahlen sollen dann ohne eine wirkliche Oppositionspartei ablaufen, deswegen will man auch die freie Presse verbieten, so wie früher in der DDR oder heute in der Türkei, China oder in anderen Diktaturen.
Als Chef des thüringischen Verfassungsschutzes bezeichnet er die AfD als „existenziell größte Gefahr“ für die Demokratie in Deutschland. Bei einem Vortrag, veranstaltet vom Lions Club Mühlheim/Ruhr-Hellweg, sprach er vor rund 70 Zuhörern, wie die WAZ berichtet. Er sprach darüber, „was wir tun können, um unsere in Gefahr geratene Demokratie zu schützen und zu verteidigen“.
