Existenzangst bei Altparteien

Existenzangst bei Altparteien: Verfassungsschutz in Panik aus Angst vor Machtverlust
Welche Folgen hätte eine AfD-Landesregierung?
Ulrich Siegmund
Bild: AfD Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt.

Liebe Leserinnen und Leser,

ja, er geht ihnen auf Grundeis, der verlängerte Rücken der sogenannten Altparteien. Zum ersten Mal ist es möglich, aber leider noch gar nicht sicher, dass die AfD in Sachsen-Anhalt einen Ministerpräsidenten stellen könnte. Nichts fürchten die etablierten Parteien mehr. Denn natürlich könnte die AfD all die Schweinereien aufdecken, die bislang im Kampf gegen die größte Oppositionspartei verwendet wurden. Man könnte die üblen Lügen und Verdrehungen des Verfassungsschutzes aufdecken. Man könnte die, vom Verfassungsschutz eingeschleusten Spitzel enttarnen und noch so viel mehr. Dass die Tagesschau das ganz anders sieht, ist natürlich klar. Wer vertraut den öffentlich/rechtlichen Medien ARD und ZDF eigentlich noch, nachdem bereits so viele Lügen und Verdrehungen aufgeflogen sind.

Politiker sollten Diener des Volkes sein!

Die AFD ist die einzige Partei, die eine echte Demokratie einführen will, nach Schweizer Vorbild.  Und nichts fürchten die Altparteien mehr. Sie fürchten sich davor, dass das Volk etwas anderes will als sie, die eigentlich Diener des Volkes sein müssten, aber sich als Herren aufspielen.

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Das Totalversagen von Pistorius

Das Totalversagen von Pistorius. Verpufft, versenkt, verzockt: Die bittere Bilanz des bei den Deutschen so beliebten Verteidigungsministers
Boris Pistorius
Bild: Wikipedia

Liebe Leserinnen und Leser,

es war mir schon immer ein Rätsel, warum sich der kriegstreibende Verteidigungsminister Pistorius in großen Kreisen der Bevölkerung so großer Beliebtheit erfreut. Er zählt in meinen Augen zu den schlimmsten Kriegstreibern in Deutschland. Sein sympathisches Gesicht und seine nette Art sind nur Fassade. Darunter verbirgt sich ein Verteidigungsminister, der lieber Kriegsminister wäre.

Der SPD-Verteidigungsminister beweist: Politiker, die plötzlich im Geld schwimmen, scheinen jedes Interesse an Tempo, Effizienz oder gar Sparsamkeit zu verlieren. Wann wird er endlich schärfer kontrolliert?

Thomas Tuma von Focus online meint dazu lakonisch:

Vielleicht war es doch keine so gute Idee, jemandem von der SPD einen Großteil der Staatsfinanzen anzuvertrauen. Und da spreche ich ausnahmsweise weder von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil noch von dessen Kabinettskollegin Bärbel Bas. Der dritte Top-Genosse im Kabinett mit Prokura für XXL-Summen liefert mittlerweile die noch größeren Pleiten, Pannen und Peinlichkeiten.

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Wieder gebrochene Versprechen

Keine deutsche Regierung nach 1945 hat jemals das eigene Volk so belogen. 
Bild: Wikipedia
Wieder gebrochene Versprechen
Stillstand nach Treffen im Kanzleramt – und Steuersenkungen vor dem Aus

Liebe Leserinnen und Leser,

die Lügerei und das fortwährende Brechen von Versprechen des Kanzlers, und seiner seltsamen Figuren in der Regierung, geht weiter. Ein Spitzentreffen zwischen den Regierungsparteien Union und SPD hat in zentralen Fragen wiederum keinen Durchbruch gebracht. Einig ist man nur darin, die versprochenen Steuersenkungen auf ein absolutes Minimum zu streichen.

Wie lange, liebe Leserinnen und Leser, wollen Sie sich von diesen Leuten noch belügen und betrügen lassen? Noch niemals nach 1945 hat eine Regierung so schamlos gelogen, so gnadenlos Geld verprasst, so wenig für das eigene Volk getan und die Bürger als nutzloses Stimmvieh betrachtet.

Bild berichtet aus Kanzleramtskreisen, die SPD sei weiterhin nicht bereit, ihre Blockade gegen eine Flexibilisierung der Arbeitszeitgesetze, also die Einführung einer Wochen- anstatt einer Tageshöchstarbeitszeit, aufzugeben. In Teilen der SPD und vor allem in den Gewerkschaften wird das als Angriff auf den Achtstundentag strikt abgelehnt.

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