Die anlasslose Massenüberwachung

Datenschutzbehörden warnen EU vor anlassloser Massenüberwachung

George Orwell hatte eine Ahnung – aber er wusste noch nichts von den Möglichkeiten der heutigen Technik.

Liebe Leserinnen und Leser,

bislang sind die Datenschutzbehörden eher dadurch aufgefallen, dass sie den Selbstständigen und Unternehmern das Leben schwer, in manchen Fällen auch zur Hölle machen können. Nun aber geht es bei der EU mit Riesenschritten auch in den privaten Bereich und das scheint auch den Datenschutzbehörden nicht mehr geheuer zu sein.

Private Nachrichten sind nicht mehr privat

Private Nachrichten könnten künftig automatisiert überprüft werden – auch in verschlüsselten Messengern. Die Datenschutzbehörden schlagen nun Alarm und warnen die EU vor einer „anlasslosen Massenüberwachung“.

In einer Entschließung fordert die Datenschutzkonferenz EU-Gesetzgeber und Bundesregierung auf, die sogenannte Chatkontrolle „endgültig“ aufzugeben und Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zu schützen.

Derzeit laufen Verhandlungen über die geplante EU-Verordnung zur Prävention und Bekämpfung sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet. Konkret geht es um die Frage, ob Messenger- und Hostingdienste private Kommunikation automatisiert durchsuchen sollen. Die EU-Kommission hatte dafür bereits 2022 einen Entwurf vorgelegt. Dieser sah unter anderem Risikobewertungen sowie Aufdeckungs-, Melde- und Entfernungsmechanismen für Missbrauchsdarstellungen vor. Die Datenschutzkonferenz warnt nun vor „anlassloser Massenüberwachung“. Es ist offensichtlich, dass hier nur ein Vorwand gesucht wird, um eine lückenlose Überwachung und Zensur unserer Gedanken einzuführen. Orwell nannte es „die Gedankenpolizei“.

Weiterlesen

Buchtipp: Du bist nicht allein — das Mehrheitsparadox

Das Mehrheitsparadox oder was passiert, wenn die Mitte der Gesellschaft das Gefühl hat, am Rand zu stehen
Buch von Jan Fleischhauer.
Erhältlich u.a. bei AMAZON Bild: Cover

Liebe Leserinnen und Leser,

der Focus titelt in seiner online-Ausgabe:

Das kannten wir: Wenn die Bürger mit ihrer Regierung nicht mehr zufrieden sind, suchen sie sich eine neue. Das kannten wir nicht: Die Mehrheit wählt die Regierung ab – und alles bleibt beim Alten. Eine Buchempfehlung aus gegebenem Anlass.

„Man kann von ihm politisch halten, was man mag, aber Jan Fleischhauer schreibt einfach sehr, sehr unterhaltsam.“ Armin Nassehi

Jan Fleischauer beschreibt ein neues Phänomen

In diesem Buch beschreibt Jan Fleischhauer ein neues Phänomen, das für unsere Demokratie brandgefährlich ist: Wenn die Mehrheit der Gesellschaft das Gefühl hat, in der Politik und den Medien nicht mehr repräsentiert zu werden. Es ist das Mehrheitsparadox: Der Einzelne denkt, er sei mit seiner Meinung allein, und stellt dann überrascht fest, dass die meisten so denken wie er. Sie schweigen – aus Angst, lächerlich gemacht zu werden.

Gewählt wird rechts — regiert wird links

Und genau das erleben wir derzeit. Die Deutschen haben eine Mitte/rechts-Regierung, bestehend aus AfD und CDU/CSU gewählt und bekommen eine Politik, die von der 12% Partei SPD bestimmt wird. Sie haben einen Kanzler Merz, der vor der Wahl mit markigen Worten aufgetreten ist, gewählt und bekommen ein hilfloses Häufchen Elend, der sich gegen Bas, Klingbeil und Konsorten nicht durchsetzen will oder kann. Er ist gelähmt aus Angst vor Machtverlust.

Weiterlesen

Statt Jesus und Bibel

Statt Jesus und Bibel — Katholikentag setzt auf Gender, Klimaschutz und „Demokratiekirche“

*siehe Fußnote

Jesus und die Fundamente der Kirche findet man auf dem Katholikentag kaum noch. Auch hier haben die falschen Propheten die Oberhand gewonnen.

Liebe Leserinnen und Leser,

der diesjährige Katholikentag in Würzburg setzt auf Themen wie „Demokratiekirche“, Klimaschutz sowie postkoloniale und „queere“ Perspektiven auf die Bibel. Das Motto lautet „Hab Mut“. Doch den Mut, sich dem Zeitgeist entgegenzustellen, hat man scheinbar nicht.

Jesus spielt keine Rolle mehr

Es ist der endgültige Todesstoß, den man der römisch/katholischen Kirche in Deutschland versetzt. Das Programm des Katholikentags zeigt eine größtenteils entkernte Kirche, die ihrem biblischen Auftrag, Jesus als den Gekreuzigten und Auferstandenen zu predigen, hintenanstellt, um dem Zeitgeist hinterherzurennen. Anstatt über das Gendern zu diskutieren, könnte die Kirche auch die Schönheit der biblischen Ehe und Familie betonen, Eltern Tipps geben, wie Kinder in ihrer Identität als Junge oder Mädchen bestärkt werden können, und sich für das Lebensrecht ungeborener Kinder einsetzen. Das Motto des Katholikentags lautet „Hab Mut“; doch den Mut, sich dem Zeitgeist entgegenzustellen, sucht man vergeblich. Dafür findet man alles, was die Fundamente des Glaubens erschüttert zuhauf.

Weiterlesen

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmen Sie dem zu.